Bonner Schulen erhalten 17,4 Mio. Euro zusätzliche Fördergelder
Dringend erforderliche Investitionen in Bonner Schulinfrastruktur kurzfristig möglich

24. Januar 2018

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| Landtagsabgeordneter Guido Déus:

Der Bonner Landtagsabgeordnete und Mitglied des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im Landtag Nordrhein-Westfalen, Guido Déus, begrüßt die Mitteilung der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Ina Scharrenbach, zur kurzfristigen Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Hilfen für finanzschwache Kommunen. Auf der Grundlage des Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KlnvFöG) stellt der Bund Gelder für finanzschwache Städte und Gemeinden bereit.

Der Landtag NRW hatte kürzlich ein Änderungsgesetz verabschiedet, das die Verteilung der Investitionsmittel für insgesamt 353 von 429 nordrhein-westfälischen Kommunen in die Schulinfrastruktur regelt.

Guido Déus: „Die Bewilligung der zusätzlichen Fördergelder für Bonn in Höhe von 17.366.415 Euro ermöglicht nun kurzfristige und dringend erforderliche Investitionen in die Infrastruktur von Bonner Schulen.
Im Zuge meiner derzeitigen Info-Tour quer durch die Bonner Schullandschaft in Beuel und Bonn habe ich mir ein konkretes Bild vom teilweise katastrophalen Zustand von Schulgebäuden, Turnhallen und Laboren machen können. Die Investitionen in die Bildung und Zukunft unserer Kinder kann und muss jetzt zügig und durch konkrete Vor-Ort-Maßnahmen umgesetzt werden!
Die Bekanntgabe detaillierter Regelungen sind durch das zuständige Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung noch für diese Woche zugesagt“.

Durch den Bund sind den Städten und Gemeinden in NRW Fördergelder von insgesamt 1,12 Milliarden Euro zugesagt. Die Finanzmittel fließen direkt in die Kommunen, die die Projekte mit einem Eigenanteil von 10 Prozent mitfinanzieren.

„Ich werde mich als Landtagsabgeordneter und Bonner Kommunalpolitiker dafür stark machen, dass die Stadt Bonn ihren Eigenanteil stemmen wird und die Mittel bestmögliche, bedarfsorientierte Verwendung finden sowie hiervon auch bislang nicht mögliche Bau- und Sanierungsmaßnahmen möglich werden“, so der Bonner Landtagsabgeordnete Déus.
(c) Andreas Niessner | Bonn